1989 - 2009 1993

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Am 1. November 1993 wurde der „künstlich geschaffene Mega-Staat“ – so Britanniens Premierministerin Thatcher – durch das Inkrafttreten des Maastrichter Vertrages Wirklichkeit. „Sacro egoismo“ rundum: Großbritannien wollte keine gemeinsame Sozialpolitik – es bekam eine Sonderregelung. Dänemark wollte keine Einbeziehung in die Wirtschafts- und Währungsunion – Sonderregelung. Portugal wollte seine besonderen Kreditbedingungen auf den Azoren und Madeira sichern – Sonderregelung. Die Franzosen hielten an den Subsidien für ihre Landwirtschaft fest. Der deswegen drohende Wirtschaftskrieg der EU mit den USA konnte nur mit Mühe abgewendet werden.


Die Bundesrepublik hat seit 1986 mehr Ausländer aufgenommen als jedes der 24 OECD-Länder, zu denen außer fast allen westeuropäischen auch so potente wie die USA, Kanada, Australien, Neuseeland und Japan gehören. Seit 1989 sind rund drei Millionen in den alten Bundesländern aufgenommen worden – Ausländer, Aussiedler aus der SU und DDR-Übersiedler. Das war eine doppelt so hohe Zuzugsquote wie die der USA in den zwanziger Jahren zur Zeit der höchsten Einwanderung.*


„60 bis 70 Prozent aller Asylanten ... zieht es nach wie vor nach Deutschland, wo ihnen ein weltweit einzigartiges Asylrecht und vergleichsweise hohe Sozialhilfe winken.“* Bereits Ende 1992 entsprachen die damaligen 6,5 Millionen Fremden in Deutschland „etwa der Bevölkerungszahl Hessens (5,8 Mio). 1,885 Millionen Türken bei uns entsprechen nahezu der Einwohnerzahl des Landes Mecklenburg-Vorpommern (1,964 Mio). 916.000 ‚Jugoslawen‘ entsprechen nahezu der Einwohnerzahl Kölns (952.000). Der Ausländerzuwachs allein 1992 ... entspricht in etwa der Einwohnerzahl der Stadt Dortmund (598.000). Wenn der Zuwachs so weitergeht, müssten wir also jedes Jahr ... ein neues Dortmund bauen: mit Wohnungen, Schulen, Krankenhäusern, Kindergärten und allem, was dazugehört. Dortmund hat 290.000 Wohnungen, 230 Kindergärten und 114 Grund- und Hauptschulen.“
Zu den 7,4 Millionen Ausländern - 9 % der Bevölkerung -, darunter 2 Millionen Türken mit über 400 Moscheen, kamen bis 1998 noch 4 Millionen deutsche und jüdische Aussiedler aus der ehemaligen Sowjetunion.  Pro Jahr ziehen 150.000 ausländische Familienangehörige legal zu und jährlich vermehren 100.000 in Deutschland geborene Ausländerkinder den Fremdenanteil. Unkontrolliert zieht es gar 350.000 Fremde zu uns.*


Unter den deutschen Städten hat 2001 Frankfurt mit 28 % - ohne die vielen Illegalen – den höchsten Ausländeranteil. Schon 2015 werden in Deutschland 10,6 Millionen Fremde leben, 2030 gar 17 Millionen. Das werden 21 Prozent der Bevölkerung sein. Und bereits 2050 werden die Deutschen auf 65 Millionen zusammengeschrumpft sein. Doch wahrscheinlich sind dann die Fremden schon – zumindest gesetzlich – „Deutsche“. Jedes Jahr werden 80.000 bis 90.000 Ausländer, darunter 40 bis 50 Prozent der Kinder, eingebürgert werden.


Die Zahlen steigen weiter. Allein aus den GUS-Staaten wollen 20 Millionen raus. Denn: „In Kiew habe ich 10 Mark im Monat verdient, das kriege ich hier in einer Stunde.“* So musste auch die SPD sagen, dass Deutschland nicht „Jahr für Jahr seine ganzen Energien auf eine halbe und dann einmal auch ganze Million Einwanderer via Asylrecht konzentrieren“ kann „und keine Gesellschaft ... eine Gesamt-Zuwanderung verkraften“ könne, „die sogar noch über der jährlichen Geburtenzahl (1992 rund 800.000) liege.“* Die Asylgesetzgebung – Kosten für 1995: fünf Milliarden Mark* - wurde dann etwas einschränkender, schließlich muss der Steuerzahler für jeden Asylanten jährlich etwa 100.000 Mark aufbringen. Doch wir brauchen – qualifizierte – Zuwanderer, um unsere Überalterung auszugleichen, die Wirtschaft in Gang zu halten und um unsere Renten zu sichern, umso mehr, als die „Globalisierung“ der Wirtschaft und die Automation der Arbeit viele Arbeitsplätze wegrationalisiert.

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